Neues aus dem Karlsteiner Gemeinderat

In der letzten Sitzung vor der Sommerpause befasste sich der Gemeinderat u. a. mit der Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Basis. Der Gemeinderat fasste einstimmig den Beschluss, dass im Ortsteil Dettingen die Beleuchtung entsprechend dem Konzept der Syna umgesetzt wird, mit Lampen der Lichtfarbe 3000 K. Insgesamt werden 244 TEUR investiert. Die Stromersparnis schlägt mit 78 % zu Buche, so dass sich die Anlage nach nicht ganz neun Jahren amortisiert hat.

Uwe Lill, der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, referierte über das Ergebnis der örtlichen Prüfung der Jahresrechnung für das Jahr 2016. Demnach steigen die Fixkosten im Personalbereich stetig an. Das liegt an der Aufstockung des Personals für die Kinderbetreuung in den Betreuungseinrichtungen. Nachdem die Gemeinde diese weiter ausbauen möchte und muss, ist hier mit einem weiteren Anstieg in den nächsten Jahren zu rechnen.

Die Gewerbesteuereinnahmen sind merklich zurück gegangen. Lag das Gewerbesteuer-Sollaufkommen 2014 noch bei 4.930 TEUR, so betrug es in 2016 nur noch bei 3.800 TEUR. Insgesamt wurden 3.764 TEUR Gewerbesteuer eingenommen und damit 7,5 % mehr, als vom Kämmerer eingeplant (3.500 TEUR).

Die Rücklagen der Gemeinde sind auf mittlerweile 2.685 TEUR gesunken, dem tiefsten Stand seit über 10 Jahren. Grund dafür sind die großen Investitionen der letzten Jahre. Vor allem der Bau des neuen Feuerwehrgerätehauses schlug hier zu Buche, weil der größte Teil von der Gemeinde zu schultern ist. Die Zuschuss-Quote ist wesentlich geringer als bspw. beim Kinderhort oder der Ortsumgehungsstraße.

Der Schuldenstand der Gemeinde beträgt nur noch 530 TEUR und wird sukzessive weiter abgebaut.

Uwe Lill mahnte an, dass die Einnahmeseite deutlich verbessert und die Investitionen stärker an die laufenden Einnahmen angepasst werden müssen. FDP-Gemeinderat Peter Kreß fragte deshalb nochmal bzgl. dem Stand der Abrechnung der Straßenausbaubeiträge nach, damit die Gemeinde ihre vorgestreckten Gelder wieder zurück erhält. Aktuell werden für die Luitpold-, Julius-Kleemann- und Kurmainzer Straße die Abrechnungen erstellt. Der Gemeinderat bat die Verwaltung, die finalen Abrechnungen und Vorauszahlungsbescheide zukünftig so zeitnah wie möglich zu erstellen.


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